Weltweite Kritik an Israel

Jerusalem. Die Ankündigung Israels, Dutzenden in palästinensischen Gebieten tätigen Hilfswerken die Lizenz zu entziehen, stößt international auf Widerstand. Zahlreiche westliche Staaten sowie Nichtregierungsorganisationen aus aller Welt, auch aus Israel, forderten eine sofortige Rücknahme der Entscheidung. Sie warnten vor verheerenden Folgen für die notleidende Zivilbevölkerung im Gazastreifen. Dort sei die Lage trotz des Waffenstillstands zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas weiter kritisch.

Das israelische Diaspora-Ministerium hatte angekündigt, aufgrund veränderter Vorgaben zum Jahreswechsel 37 Hilfsorganisationen die Lizenzen zu entziehen, die im Westjordanland, in Ostjerusalem und im Gazastreifen tätig sind. Die Anforderungen in puncto Sicherheit und Transparenz seien – im Gegensatz zu anderen Organisationen – nicht erfüllt, so die Begründung. Betroffen wären unter anderen mehrere Zweigstellen von Ärzte ohne Grenzen und Oxfam, World Vision sowie die kirchlichen Dachorganisationen Caritas Internationalis und Caritas Jerusalem.

Ziel sei es, jene Organisationen auszuweisen, die mit der Hamas in Verbindung stünden. Explizite Vorwürfe der Terrorverwicklung wurden etwa gegen Ärzte ohne Grenzen erhoben. Trotz wiederholter Aufforderung sei keine Mitarbeiterliste zur Überprüfung vorgelegt worden. Ein Sprecher sagte indes der Zeitung „Haaretz“, man habe erst durch die Ministeriumsmitteilung von den Terrorismusvorwürfen gegen eigene Mitarbeiter erfahren.

Caritas macht weiter

Das für die Belange der katholischen Kirche im Heiligen Land zuständige Lateinische Patriarchat von Jerusalem teilte hingegen mit, Caritas Jerusalem werde die Arbeit gemäß eigenem Auftrag fortsetzen. Man habe kein Verfahren zur Neuregistrierung bei den israelischen Behörden eingeleitet. Grundlage der Caritas-Aktivitäten sei ein Abkommen zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Staat Israel aus den 1990er-Jahren, das weiterhin Bestand habe.     

kap